Es gibt nur ein Thema

17. Oktober 2015: Beim Kaminabend auf der Klausur des Landesvorstands der BayernSPD in Kochel am See war Der Kabarettist Andreas Rebers (links, mit unserem Landesvorsitzenden Florian Pronold) zu Gast. Ein kluger Mann, der viel mehr ist als ein Comedian. Er riet uns beim Gehen zu Gelassenheit, aber das ist oft gar nicht so einfach.

Schlaglichter von der Klausur: Dr. Markus Schmitz, Chef der bayerischen Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, hat auf unserer Klausur einen schönen Satz gesagt: „Das ist ein Marathon und kein Sprint.“ Gemeint hat er damit die Integration der Asylbewerber in Deutschland, zum Beispiel im Arbeitsmarkt. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt beschreibt er übrigens als „so gut wie nie zuvor“. Die Stadt Nürnberg mit SPD-OB Maly testet gerade Übergangsklassen an Gymnasien und Realschulen – finde ich sehr gut und wichtig. Dr. Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat plädiert für eine Flüchtlingspolitik mit einem Minimum an Zwangsmaßnahmen.

Und am Ende der Klausur haben wir lange und intensiv über den Leitantrag zur Flüchtlingspolitik für den kleinen Parteitag am 24. Oktober diskutiert. Ich bin übrigens der festen Überzeugung, dass wir das schaffen! Wenn nicht wir, wer dann!? Und es ist eine Frage der Einstellung und Haltung und die ist bei mir in dem Thema nicht verhandelbar und hört auch nicht bei Flüchtling Nummer 1001 oder so auf!

Diese Woche tagten auch der Unterbezirksvorstand und der Bezirksvorstand. Thema war jedes Mal auch Asyl – natürlich! Und die Diskussionen sind hitzig, aber wichtig.

Im Kreistag haben wir einen Nachtragshaushalt verabschiedet, er wurde fällig, weil wir mehr Personal brauchen wegen der Asylbewerber und Flüchtlinge.

Wir haben kommenden Samstag, 24.10., kleinen Parteitag in Augsburg. Thema: Asyl. Im Antragsbuch steht ein schöner Satz am Schluss, der mit sehr gut gefällt:

DemokratInnen stärken, ZweiflerInnen überzeugen und ÜberzeugungstäterInnen isolieren.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *